Lenkungsausschuss IT-Konsolidierung
Artikel Digitale Lösungen
Um die Umsetzung der IT-Konsolidierung Bund zu beschleunigen und übergreifende, steuerungsrelevante Entscheidungen der IT-Konsolidierung Bund zu treffen, haben BMI und BMF einen gemeinsamen Lenkungsausschuss eingerichtet.
Der Koalitionsvertrag 2021-2025 verpflichtet zur Digitalisierung der Verwaltung. Zur IT-Konsolidierung Bund ist speziell geregelt: „[...] im Rahmen der IT-Konsolidierung schaffen wir klare Verantwortlichkeiten [...] (401).
Mit Organisationserlass vom 8. Dezember 2021 ist die Steuerung für die IT-Konsolidierung Bund als Ganzes auf das BMI übergegangen. Die Zuständigkeit für die Handlungsstränge Dienstekonsolidierung und Beschaffungsbündelung liegt weiterhin beim BMI. Für die Handlungsstränge Betriebskonsolidierung und Dienstleisterertüchtigung ist das BMF zuständig.
Um die Umsetzung der IT-Konsolidierung Bund zu beschleunigen und übergreifende, steuerungsrelevante Entscheidungen der IT-Konsolidierung Bund zu treffen, haben BMI und BMF einen gemeinsamen Lenkungsausschuss eingerichtet.
Die Zielsetzung des Lenkungsausschusses ist es, die IT-Konsolidierung Bund gemäß Kabinettbeschluss Grobkonzept IT-Konsolidierung Bund vom 20. Mai 2015 termingerecht abzuschließen. Dementsprechend trifft der Lenkungsausschuss für die operative Umsetzung der IT-Konsolidierung verbindliche und abschließende Entscheidungen.
Die Mitglieder des Lenkungsausschusses sind die jeweils zuständigen Staatssekretäre bzw. Staatsekretärinnen des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) und des Bundesministeriums der Finanzen (BMF). Dem Lenkungsausschuss gehören in beratender Funktion die Abteilungsleitungen für die unter § 1 (1) genannten Handlungsfelder an. Der Vorsitz liegt im BMI beim CIO des Bundes.