Zu Beginn der 20. Legislatur wurden die wesentlichen digitalpolitischen Projekte des Bundesministerium des Innern und für Heimat aus den Bereichen Digitalisierung von Staat und Verwaltung sowie der Cybersicherheitsarchitektur Deutschlands in einem DigitalprogrammBMI zusammengefasst.

Mit der Sachstandsveröffentlichung zum Digitalprogramm des BMI wird erstmals eine zentrale und transparente Übersicht über den Projektfortschritt der Einzelprojekte geschaffen. Die einzelnen Projekte sind in folgende Themencluster aufgeteilt:

1. Staatliche Leistungen für Menschen und Unternehmen digitalisieren
2. Staat modernisieren
3. Cybersicherheitsarchitektur modernisieren und harmonisieren
4. Daten rechtssicher erschließen und nutzen
5. Digitale Souveränität festigen und interoperable Infrastruktur schaffen

Das Bundesprogramm zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetz ist weitestgehend abgeschlossen, die monatlichen Nutzungen des Bundesportals und der Bund.ID überschreiten jeweils die Millionenschwelle und alle Fokusleistungen des OZG befinden sich im Rollout.

Die Maßnahmen zur Staatsmodernisierung tragen ebenso Früchte: Der Digitalcheck des Bundes wird von 80 % der Gesetzesvorhaben bereits angewandt. Die Digitalakademie der Bundesakademie begleitet die Behörden bei der digitalen Transformation der Verwaltung. Mit dem GovTech Campus existiert eine effektive Zusammenarbeitsplattform für diverse Infrastrukturprojekte zwischen Bund, Ländern und Kommunen.

Das Digitalprogramm beinhaltet Gesetzesvorhaben wie zum Beispiel das OZG-Änderungsgesetz und das NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsgesetz, Großprojekte wie die OZG-Umsetzung in Bund und Ländern und die Dienstekonsolidierung, ebenso wie Transformationsprojekte wie die Digitalakademie und der Digitalcheck, Maßnahmen zur Verbesserung von Bereitstellung und Nutzung von Daten sowie zur Steigerung digitaler Souveränität.

Nicht verpassen! Auf LinkedIn veröffentlicht Dr. Markus Richter regelmäßig Informationen zu laufenden Maßnahmen des DigitalprogrammBMI.