Das Treffen in Stockholm hat gezeigt: In den EU-Mitgliedstaaten gibt es zahlreiche Projekte, um die digitale Transformation in Europa voranzubringen. Insofern lohnt es sich, einen Blick über die nationalen Grenzen zu werfen und den Umsetzungsstand der Digitalziele gemeinsam zu evaluieren. Ganz in diesem Sinne sind die europäischen CIO‘s in Stockholm zusammengekommen.

Wie wichtig eine enge Zusammenarbeit in Europa ist, zeigen die aktuellen Entwicklungen. Künstliche Intelligenz wie ChatGPT stellt nicht nur Deutschland, sondern auch die anderen EU-Mitgliedstaaten vor Herausforderungen und offenbart gleichermaßen deren Potenziale, auch für die Verwaltung.

Die EU hat klar das Ziel einer menschengerechten digitalen Zukunft gesetzt: Europa möchte Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger im Zuge der Digitalisierung stärken – im Einklang mit europäischen Werten. Vor diesem Hintergrund haben die EU-Mitgliedstaaten 2020 die "Berliner Erklärung zur Digitalen Gesellschaft und wertebasierten digitalen Verwaltung" verabschiedet und sieben Prinzipien mit Blick auf dieses Ziel ausbuchstabiert.

Wie steht es also um die Umsetzung dieser erklärten Digitalisierungsziele? Bevor sich die europäischen CIO‘s dieser Evaluierung in der EU widmeten, zeigte die Ukraine, wie bedeutsam Digitalisierung auch – oder gerade – in außergewöhnlichen Zeiten ist. Die 2020 eingeführte App "Diia" stellt ukrainischen Bürgerinnen und Bürgern wichtige Dokumente (z.B. Ausweis, Führerschein und Steuer-ID) digital bereit und ermöglicht ihnen, auf Informationen wie aktuell auch Evakuierungszonen digital zuzugreifen.

Inspiriert durch die Tatkräftigkeit der Ukraine im Bereich E-Governance, tauschten sich die CIO‘s und die Kommission über den Digitalisierungsstand in der EU aus. Im Fokus dabei standen die Themen "innovative Technologien im öffentlichen Sektor", "grenzüberschreitende Interoperabilität", "Open Data" sowie "digitale Kompetenzen".

Insbesondere mit Blick auf die KI "ChatGPT" wurden Herausforderungen identifiziert, gleichzeitig aber auch wichtige Chance für Wirtschaft, Gesellschaft und Verwaltung betont. Eine wichtige Rolle mit Blick auf die Nutzung von KI schrieben die CIO’s digitalen Kompetenzen zu: Diese befähigen Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen, selbstbestimmt mit digitalen Anwendungen umzugehen und mögliche Risiken zu erkennen.

Ein weiteres zentrales Thema ist Interoperabilität im öffentlichen Sektor. Ziel der CIO’s und EU-Kommission ist, dass Bürgerinnen und Bürger in der EU vermehrt digitale Dienste grenzüberschreitend nutzen können. Vor diesem Hintergrund hat die Kommission über den gerade verhandelten Rechtsakt "Interoperable Europe Act" berichtet und zu mehr Zusammenarbeit in dem Bereich motiviert. Als wichtiges Projekt wurde auch die europäische "digitale Brieftasche" – EU digital wallet – erwähnt. Mit dieser können sich EU-Bürger grenzüberschreitend digital ausweisen, Dokumente wie Führerschein und Qualifikationen nachweisen und so perspektivisch noch leichter grenzüberschreitend bewegen.

Das Treffen zeigt: rein nationale Lösungen sind nicht der Weg zum gemeinsamen Erfolg in der EU – um nutzerfreundliche und wettbewerbsfähige digitale Produkte anzubieten, bedarf es einer stetigen Kooperation. In diesem Sinne riefen Frankreich, Deutschland und Österreich auf: Lasst uns noch enger zusammenarbeiten, um technisches Wissen zu teilen, Projekte gemeinsam zu gestalten und die Digitalisierung in Europa zu beschleunigen.