Was sind die wesentlichen Regelungen des De-Mail-Gesetzes?

Mit dem De-Mail-Gesetz wurden Mindestanforderungen an den sicheren elektronischen Nachrichtenaustausch eingeführt. Geregelt werden wichtige Eigenschaften von De-Mail, wie die Verschlüsselung der De-Mails, die sichere Identität der Kommunikationspartner und die Nachweisbarkeit (Versand-/Eingangs-/Abholnachweise) der De-Mails.

Darüber hinaus wurde ein Zulassungsverfahren für De-Mail-Anbieter festgelegt, mit dem die Einhaltung dieser Mindestanforderungen anhand einheitlicher Regeln überprüft wird ("Akkreditierung"). Alle De-Mail-Anbieter werden nach einheitlichen Kriterien in einem transparenten Verfahren geprüft. Das ist eine wichtige Voraussetzung für das Entstehen von Vertrauen in die Sicherheit und Qualität der De-Mail-Dienste.

Das "Gesetz zur Regelung von De-Mail-Diensten und zur Änderung weiterer Vorschriften" ist am 3. Mai 2011 in Kraft getreten. Den Wortlaut des Gesetzes finden Sie auf dieser Gesetz zur Regelung von De-Mail-Diensten und zur Änderung weiterer Vorschriften“ .