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Digitales Deutschland – Herausforderungen für unsere Gesellschaft

Datum
12. Juni 2013

Es gilt das gesprochene Wort.

Ich danke Ihnen für die Einladung zu Ihrem netzpolitischen Abend und freue mich, dass ich diesen mit meinem Vortrag eröffnen kann. In den vergangenen Monaten sind netzpolitische Themen verstärkt in das öffentliche Interesse gerückt:

  • Die Ankündigung der Deutschen Telekom, Volumengrenzen für Internet-Flatrates einzuführen und ihr Tarifsystem entsprechend zu ändern, hat zu einer breiten Diskussion über die Netzneutralität geführt.
  • Die Reform des Datenschutzes auf europäischer Ebene nimmt Konturen an. Es zeichnen sich die Rahmenbedingungen ab, unter denen wir künftig Daten nutzen werden können.
  • Der Erfolg von Internet Start-Ups gerade in Berlin zeigt, welche Potentiale die digitale Wirtschaft für den Standort Deutschland bietet.
    Hochqualifizierte und zukunftsorientierte Arbeitsplätze entstehen und belegen, dass wir von der Digitalisierung profitieren.
  • Die fast täglichen Meldungen über Hackerangriffe führen uns die Verletzlichkeit von IT-Systemen vor Augen und machen uns zugleich bewusst, dass Handlungsbedarf für mehr IT-Sicherheit besteht.
  • Die vielerorts geführte Diskussion über die sogenannten „intelligenten Netze“ zeigt, wie wir die Möglichkeiten der Digitalisierung bei der Lösung der drängenden gesellschaftlichen Fragen nutzen können. Ich denke hier vor allem an die Energiewende oder den demografischen Wandel.

Einen erheblichen Beitrag dafür, dass Netzpolitik aus der Nische heraus und in die breite gesellschaftspolitische Diskussion hinein geführt wurde, hat auch die Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages geleistet. Die Experten der Kommission haben in den vergangenen zwei Jahren eine umfassende Analyse der Zusammenhänge der Digitalisierung erarbeitet. Darauf aufbauend haben sie Empfehlungen abgegeben, wie wir den digitalen Wandel zum Vorteil der Gesellschaft gestalten können.

Da uns heute Abend noch Mitglieder der Enquete-Kommission über ihre Arbeit aus erster Hand berichten werden, möchte ich an dieser Stelle nicht weiter darauf eingehen.

Eine Anmerkung sei mir jedoch noch erlaubt: Der besondere Wert der von der Enquete-Kommission erarbeiteten Ergebnisse besteht für mich vor allem darin, dass sie einen ganzheitlichen Blick auf die Herausforderungen des digitalen Wandels werfen. Dabei wird deutlich, dass sich bestimmte Fragen in ähnlicher Weise in nahezu sämtlichen betroffenen Bereichen stellen. Ich werde darauf gleich noch einmal zurückkommen.

Zuvor möchte ich kurz noch eine andere Frage beantworten. Was bedeutet die Arbeit der Enquete-Kommission für die Bundesregierung? Das Bundesinnenministerium wertet derzeit gemeinsam mit weiteren betroffenen Ressorts die umfangreichen Ergebnisse und Handlungsempfehlungen aus. Bei einzelnen Themen, wie etwa den Überlegungen zur IT-Sicherheit haben wir bereits festgestellt, dass sich unsere Bestrebungen in weiten Teilen mit den Empfehlungen der Enquete decken.

Im Übrigen kann ich schon jetzt sagen, dass die vorgelegten Berichte für uns einen wichtigen Wissensspeicher darstellen, auf den bei künftigen netzpolitischen Entscheidungen zurückgegriffen werden kann.

Ein Ergebnis der Enquete-Kommission hat in der Fachöffentlichkeit besondere Aufmerksamkeit erhalten. Die Forderung nach einem eigenen Bundestagsausschuss für Internet und digitale Gesellschaft sowie nach einer besseren Koordinierung auf Seiten der Bundesregierung. Zunächst möchte ich allerdings anmerken, dass meiner Meinung nach die Fokussierung auf diese eine Empfehlung der deutlich umfassenderen Arbeit der Enquete-Kommission nicht gerecht wird.

Gleichwohl ist die Frage nach einer Stärkung der politischen Steuerung berechtigt. Meine eingangs genannten Beispiele haben gezeigt, dass die Digitalisierung alle Bereiche der Politik betrifft. Manche dieser Bereiche sind dabei im Kern ihres Gestaltungsauftrags sogar von der Entwicklung der Digitalisierung abhängig – nehmen Sie die schon erwähnte Energiepolitik oder die Gesundheitspolitik.

Wenn wir diese Feststellung als Ausgangspunkt nehmen, sehe ich es in erster Linie als notwendig an, die digitale Beurteilungs- und Entscheidungskompetenz in allen Politikfeldern, in allen Ministerien des Bundes zu stärken. Als IT-Beauftragte des Bundes habe ich in vielen Häusern Ansprechpartner, die nur sehr eingeschränkte Kompetenzen und Möglichkeiten in ihren jeweiligen Häusern haben.

Unabhängig davon, würde ich mir aber auch wünschen, dass meine eigenen Möglichkeiten, die Kompetenzen der IT-Beauftragten der Bundesregierung gestärkt werden. Dies betrifft vor allem die von der Digitalisierung betroffenen Querschnittsthemen der IT-Sicherheit, des Datenschutzes oder der öffentlichen IT. Das Augenmerk darf allerdings nicht nur auf der Seite der Bundesregierung liegen. Um die Chancen der Digitalisierung bestmöglich zu nutzen, müssen wir die Zusammenarbeit mit den Ländern verbessern. Dies zeigt sich gerade am Beispiel der digitalen Infrastrukturen oder des E-Governments. Mit dem IT-Planungsrat haben wir den Grundstein für eine gemeinsame Bund-Länder-übergreifende Koordinierung gelegt. Darauf müssen wir jetzt aufbauen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich komme zurück auf einen aus meiner Sicht zentralen Aspekt der netzpolitischen Diskussionen, den auch die Enquete-Kommission noch einmal deutlich gemacht hat. Lösungen für die Herausforderungen des digitalen Wandels werden inzwischen in allen von der Digitalisierung betroffenen Bereichen entwickelt. In der Regel beschränken sich diese aber auf die fachspezifischen Anforderungen. Denken Sie etwa an die anspruchsvollen Systeme im Bereich der Verkehrstelematik, mit deren Hilfe wir Verkehrsströme effizienter lenken können, oder die Fortschritte bei der Telemedizin, die es uns ermöglicht, ärztliche Kompetenz zielgerichteter einzusetzen.

Übergeordnete Fragen treten bei diesen fachspezifischen Lösungen allerdings oftmals in den Hintergrund. Damit meine ich solche Fragen, die im Wesentlichen das Verhältnis von Digitalisierung und Gesellschaft zueinander betreffen. Das sind beispielsweise die gemeinsamen Werte, der Datenschutz oder die Sicherheit in der online-Welt. Im Kern resultieren diese Fragen letztlich immer aus demselben Grundbedürfnis des Menschen: dem Vertrauen.

Dieses spielt für die Akzeptanz der zunehmenden Vernetzung eine ganz wesentliche Rolle. Das Ziel einer guten Netzpolitik muss es daher sein, das Vertrauen der Bevölkerung in den digitalen Wandel zu stärken. Nur dann können wir das digitale Deutschland aktiv gestalten und so eine breite Teilhabe an den damit verbundenen Vorteilen ermöglichen.

Dass Handlungsbedarf notwendig ist, belegen aktuelle Zahlen. Das Internet ist in diesem Jahr 20 Jahre alt geworden. Im April 1993 wurde die Technologie für Internet-Inhalte zur allgemeinen Nutzung freigegeben. In den vergangenen zwei Dekaden hat die Nutzung des Internets stetig zugenommen. Heute sind in Deutschland rund 76 % der über 14 Jährigen online . Das sind fast 55 Millionen Bundesbürger. Das ist eine beeindruckende Zahl und wir scheinen uns in den vergangenen Jahren an hohe Zuwachsraten wie selbstverständlich gewöhnt zu haben. Aktuelle Studien zeigen uns jedoch, dass diese Entwicklung mitnichten selbstverständlich ist. In den vergangenen drei Jahren hat es nur noch geringe Zuwachsraten bei der Internetnutzung gegeben. Sie stieg in den vergangenen zwei Jahren in Folge nur noch leicht, um 0,9% an.

Solche Entwicklungen müssen wir ernst nehmen. Grundvoraussetzung für ein prosperierendes digitales Deutschland ist, dass wir möglichst vielen Menschen die Teilhabe an den Chancen der Digitalisierung ermöglichen. Dies, meine Damen und Herren, schaffen wir nur, wenn wir das Vertrauen in den digitalen Wandel erhöhen. Hier schließt sich also der Kreis hin zu einer digitalen Gesellschaftspolitik, in deren Mittelpunkt das Vertrauen in den digitalen Wandel steht.

Eine so verstandene digitale Gesellschaftpolitik beinhaltet für mich im Wesentlichen drei Aspekte, auf die ich kurz näher eingehen möchte.

Erstens: Vertrauen in die Verfügbarkeit der Netze.

Das Internet hat sich zu einer für unser Gemeinwesen zentralen Infrastruktur entwickelt. Das zeigt sich beispielhaft an der Bedeutung schneller Internetanschlüsse als Standortfaktor für unsere Unternehmen oder für die berufliche Perspektive vieler Beschäftigter. Es zeigt sich aber auch an seinen vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten.

Das Internet ist für viele von uns aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken. Es hat sich – ich zitiere – „zu einem die Lebensgestaltung eines Großteils der Bevölkerung entscheidend mitprägendem Medium entwickelt, dessen Ausfall sich signifikant im Alltag bemerkbar macht“. Dieses Argument hat der Bundesgerichtshof zur Begründung eines Grundsatzurteils herangezogen, mit dem er einen Schadensersatzanspruch bei Ausfall des Internets gegenüber dem Provider im Januar dieses Jahres bejaht hat. Geklagt hatte ein Verbraucher, der seinen Internetanschluss aufgrund eines Fehlers des Anbieters zwei Monate nicht nutzen konnte.

Ich spreche dieses Urteil hier bewusst auch mit Blick auf die derzeit intensiv geführte öffentliche Debatte um die Pläne der Deutschen Telekom, Volumengrenzen für Internet-Flatrates einzuführen, an. Die Entscheidung zeigt, dass der Möglichkeit, das Internet zu nutzen, eine besondere – in diesem Fall rechtliche – Qualität zukommt. Damit sind Fragen aufgeworfen, die nicht nur rechtlich, sondern auch politisch zu klären sind. Aus meiner Sicht muss eine Grundversorgung durch die Möglichkeit eines Internetzugangs für alle Bürger zu allen Zeiten gewährleistet bleiben.

Diese Prämisse stellt zugleich die Schranke dar, innerhalb derer die am Markt beteiligten Akteure einen Spielraum für eine konkrete Ausgestaltung haben sollten. Von gesetzgeberischen Schritten sollte erst nach Prüfung eines tatsächlich bestehenden Regelungsbedarfs Gebrauch gemacht werden.

Ich komme zu meinem zweiten Punkt: Vertrauen in die Sicherheit der Netze.

Wie real die Herausforderungen für die IT-Sicherheit sind, möchte ich Ihnen an einem Beispiel zeigen : Eine IT-Firma baute jüngst in einer US-amerikanischen Kleinstadt ein virtuelles Wasserkraftwerk auf. Es handelte sich dabei um einen „Honeypot“ der potentielle Angreifer im Netz anlocken sollte. Um das ganze möglichst realistisch aussehen zu lassen, wurden dafür Server und industrielle Steuerungssysteme installiert und täuschend echt aussehende Dokumente hinterlegt.

Auf die ersten Cyberattacken musste man nicht lange warten: Nach 18 Stunden registrierten die Analysten bereits den ersten Angriffsversuch. Innerhalb der ersten vier Wochen gab es 39 Attacken aus 14 Ländern.

Die Bedrohungslage ist insgesamt extrem angespannt. Sie ist der Grund dafür, warum die Sicherheit im Cyberraum und insbesondere der Schutz der kritischen Infrastrukturen für die Bundesregierung eine hohe politische Priorität hat. Cyber-Sicherheit lässt sich jedoch nicht erreichen, wenn sie nur als Aufgabe einiger weniger IT-Fachleute oder als technische Herausforderung einzelner Unternehmen angesehen wird. Vielmehr ist ein gemeinsames Handeln von Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft notwendig. Diesem Ansatz folgt die Cybersicherheitsstrategie der Bundesregierung, die wir jetzt konsequent umsetzen. Dass wir damit auf dem richtigen Weg sind, zeigt auch ein uns Ende des vergangenen Jahres dafür verliehene Cyber-Award eines globalen IT-Sicherheitsunternehmens.

Ein Schwerpunkt der Cyber-Sicherheitsstrategie liegt auf den kritischen Infrastrukturen. Bei intensiven Branchengesprächen haben wir festgestellt, dass das Schutzniveau sehr unterschiedlich ist und Lücken insbesondere in bisher nicht regulierten Bereichen bestehen. Das ist so nicht hinnehmbar. Das Bundesinnenministerium hat daher einen Vorschlag für ein IT-Sicherheitsgesetz erarbeitet, den wir derzeit mit den anderen Ressorts und Verbänden diskutieren.

Zum Abschluss komme ich zu meinem dritten Punkt: Vertrauen in den Rechtsrahmen.

Unser Zusammenleben im Netz muss sich an gemeinsamen Werten und Grundorientierungen ausrichten. Die Bedeutung des Satzes „Das Internet ist kein rechtsfreier Raum“ wird einem vor dem Hintergrund der jüngsten Medienberichte über das Überwachungsprogramm PRISM der US-Sicherheitsbehörden noch einmal in seiner ganzen Deutlichkeit bewusst. Sollten diese Berichte zutreffend sein, stellt sich die Frage inwieweit Persönlichkeits- und Datenschutzrechte deutscher Nutzer großer US-Internetdienste beeinträchtigt sind. In der deutschen Öffentlichkeit besteht daher ein berechtigtes Interesse, vollständige Informationen über die Internetaufklärung der US-Sicherheitsbehörden zu erhalten, um den Wahrheitsgehalt der Presseveröffentlichungen und die Betroffenheit deutscher Bürgerinnen und Bürger einschätzen zu können. Ich habe deshalb unter anderem die in den Veröffentlichungen benannten Internetfirmen angeschrieben und um umfassende Auskunft und Offenlegung ihrer möglichen Beteiligung gebeten. Dieser Zusammenhang zeigt, wie wichtig es ist, dass unsere gemeinsamen Werte und unser Menschenbild – auch im Netz Geltung finden müssen, wozu auch der Persönlichkeitsschutz gehört.

Diesbezüglich möchte ich kurz auf ein zweites aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs eingehen. Das Gericht hat sich in einer Entscheidung vom Mai dieses Jahres zur sog. „auto-complete“-Funktion von Suchmaschinen und den Gefahren für die Persönlichkeitsrechte geäußert. Der Betreiber einer Suchmaschine sei – so das Gericht – verpflichtet, bestimmte Ergänzungsvorschläge bei der Eingabe eines Suchbegriffes zu unterlassen, wenn ihn der Betroffene auf eine rechtswidrige Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte hingewiesen hat . Sie sehen, dass Persönlichkeitsrechte Betroffener im Internet durchaus auch mit dem bestehenden Recht zufriedenstellend geschützt werden können.

Dennoch gibt es Bereiche, in denen der Staat die Rechtsordnung weiterentwickeln muss. Das ist vor allem beim Umgang mit persönlichen Daten der Fall. Die Nutzung und Verarbeitung von Daten spielt die entscheidende Rolle bei der Gestaltung der Digitalisierung. Wenn wir unser erklärtes politisches Ziel, möglichst vielen Menschen die Teilhabe an den Chancen der Digitalisierung zu ermöglichen, erreichen wollen, müssen wir einen starken und zugleich ausgewogenen Datenschutz sicherstellen.

Dies bestätigen aktuelle Zahlen einer Studie der Initiative D 21: Nach den Gründen für die Nichtnutzung des Internets befragt, gaben 67% der Nichtnutzer Datenschutzbedenken an . Dem Bedürfnis nach einem hohen Schutz persönlicher Daten müssen wir Rechnung tragen, wenn wir die Digitalisierung und damit auch ihren gesamtgesellschaftlichen Nutzen weiter voranbringen wollen. Am Datenschutz zeigt sich besonders deutlich, dass Vertrauen die Grundvoraussetzung für den Erfolg der Digitalisierung ist.

Aus diesem Grund bringt sich das Bundesinnenministerium derzeit engagiert in die Diskussion um die Reform des europäischen Datenschutzes ein. Wir wollen die Weichen richtig stellen, damit wir künftig Chancen und Möglichkeiten der zunehmenden Vernetzung optimal nutzen können. Deutschland will das EU-Datenschutzrecht gemeinsam mit Kommission und Europäischem Parlament modernisieren. Wir wollen einheitliche Leitplanken für den digitalen Binnenmarkt. Bürgerrechte müssen wirksam geschützt werden. Vor allem global agierende Unternehmen brauchen klare Grenzen und Rechtsicherheit.

Wir wollen möglichst hohe und effektive Standards auf europäischer Ebene verankern. Etablierte nationale Standards dürfen keinesfalls abgesenkt werden. Gerade in Kernfragen wie Profilbildungen, Einwilligung und Meinungsfreiheit muss die Qualität stimmen. Bei aller Eile ist solide Arbeit gefragt. Hierzu leisten wir mit unseren Experten unseren Beitrag.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

warum sind mir die genannten Punkte besonders wichtig? Verfügbare und sichere Netze sowie ein auf gemeinsamen Werten gründender Rahmen für das digitale Zusammenleben sind die verbindende Klammer zwischen den verschiedenen Strängen der Digitalisierung. Sie sind das Fundament, auf dem wir eine digitale Gesellschaftspolitik aufbauen können. Wir können so einen wichtigen Beitrag dazu leisten, das digitale Deutschland aktiv zu gestalten.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und freue mich auf einen interessanten Abend!

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