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Donnerstag, 1. Februar 2018

Neue Einkaufsbedingungen der öffentlichen Hand für die Beschaffung von IT-Dienstleistungen veröffentlicht

IT-Planungsrat empfiehlt die Anwendung

Auf Empfehlung des IT-Planungsrats stehen neue Musterverträge für die Auftragsvergabe der öffentlichen Hand zur Verfügung. Die neu gefassten sogenannten "EVB-IT Dienstleistung" ersetzen das gleichnamige Regelwerke aus dem Jahr 2002 (EVB-IT: "Ergänzende Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen"). Der IT-Planungsrat empfiehlt seinen Mitgliedern die Anwendung.

Anders als bisher ermöglichen die neugefassten EVB-IT Dienstleistung über die Vereinbarung einer einmalig zu erbringenden Leistung hinaus auch Vereinbarungen über Dauerschuldverhältnisse und Abrufkontingente, soweit dies im Einzelfall vergaberechtlich zulässig ist. Besonders hervorzuheben sind auch die neuen Nutzungsrechtsregelungen, die anders als ihre Vorgänger dem öffentlichen Auftraggeber umfangreiche Rechte an den Dienstleistungsergebnissen sichern. Daneben wurde das alte Haftungskonzept aufgegeben und die Rechte des öffentlichen Auftraggebers im Falle einer Schlechtleistung verbessert.

Wie bisher wurde über die Neuregelungen Einvernehmen zwischen Vertretern der öffentlichen Hand und dem IT-Branchenverband Bitkom e.V. hergestellt.

Die Rahmenbedingungen für den Einkauf von IT-Leistungen werden seit vielen Jahren durch eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern von Bund, Ländern und Kommunen, fortentwickelt und mit dem Bitkom abgestimmt. Dementsprechend profitieren nicht nur Bundesbehörden, sondern auch Behörden der Länder und Kommunen setzen die EVB-IT täglich ein.

Sie finden die neuen EVB-IT Musterverträge hier.
Als Anwendungshilfe werden den Beschaffern zeitnah die Hinweise zur Nutzung der EVB-IT Dienstleistung an die Hand gegeben und unter derselben Adresse veröffentlicht.

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