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12.02.2014

Schleswig-Holstein

Breitbandstrategie 2030

Die Landesregierung Schleswig-Holstein begreift den Netzausbau mit Hochgeschwindigkeitsnetzen für das Internet als Kernaufgabe und hat in 2013 die neue „Breitbandstrategie 2030“ formuliert. Für die Umsetzung wurde ganz bewusst kein Bandbreitenziel gewählt, sondern ein Infrastrukturziel. Bis zum Jahr 2030 soll das Land flächendeckend mit der Technologie Glasfaser versorgt sein, da Glasfaser heute als die eindeutig zukunftssicherste Breitband-Technologie gilt. In der Übergangsphase wird eine kontinuierliche Optimierung der Grundversorgung auf Basis anderer Technologien angestrebt.

Die Maßnahmen der Strategie sind in einem 15-Punkte-Plan festgehalten, der gemeinsam von Wirtschaft, Land und Kommunen umgesetzt werden soll. Neben den Marktteilnehmern spielen insbesondere die Investitionsbank Schleswig-Holstein und das Breitband-Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein (BKZSH) in Trägerschaft der Kommunalen Landesverbände eine maßgebliche Rolle. 

Das BKZSH unterstützt als zentrale Koordinierungsstelle die zahlreichen kommunalen Breitband-Initiativen in Schleswig-Holstein. Neben der persönlichen Beratung kommen von Anfang an auch Geodaten zum Einsatz, um die aktuelle Erschließungssituation und vorhandenen Breitbandinfrastrukturen darzustellen. Im Projektverlauf werden weitere Geodaten erstellt wie Netzplanungen auf Kreisebene im Rahmen technischer Machbarkeitsstudien. 

Zur zentralen Bereitstellung dieser Geodaten hat das BKZSH das Breitband-Informationssystem Schleswig-Holstein (BISH) entwickelt, das zur CEBIT 2014 offiziell startet. Damit können alle Breitband-Initiativen Geodaten in einem zentralen System über das Internet verwalten und davon für ihre Projekte profitieren. In das BISH wird auch das Baublockkataster SH integriert, das zukünftig die Daten des Zensus 2011 für alle Gemeinden in Schleswig-Holstein georeferenziert bereitstellt. Diese Daten liefern den Kommunen eine wertvolle Planungsgrundlage weit über den Breitbandausbau hinaus.

Elektronisches Grundbuch

Im Rahmen der Reorganisation der Justiz sollten auch die Arbeitsabläufe in den Grundbuchämtern soweit wie möglich optimiert werden. Dies konnte bei Beibehaltung des Papiergrundbuchs nicht erreicht werden. Ziele der Umstellung auf maschinelle Führung waren:

  • Schaffung von Rahmenbedingungen zur Sicherung des Wirtschaftsstandortes Schleswig-Holstein;
  • Verbesserung des Grundstücksverkehrs, der Dienstleistung für Bürger, für die Kreditinstitute und Investoren sowie für die Notare und Behörden, insbesondere die Katasterverwaltung;
  • Beschleunigung des Grundbucheintragungs- und Mitteilungsverfahrens;
  • schnelle Auskunft aus dem Grundbuch durch unmittelbaren Zugriff auf Grundbuchdaten, insbesondere für Notare, Kreditinstitute und Behörden.

Nach umfangreichen Prüfungen und Bewertungen der drei vorhandenen bzw. sich in Entwicklung befindenden IT-Lösungen hatte die Landesjustizverwaltung Schleswig-Holstein sich Mitte 2000 für eine Übernahme der Lösung FOLIA/EGB aus Baden-Württemberg entschieden.

Mit FOLIA/EGB werden die Voraussetzungen geschaffen, die Grundbuchdaten durch eine Nacherfassung in strukturierter Form für die Bearbeitung in den Grundbuchämtern und für die Auskunft externer berechtigter Nutzer bereitzustellen. Die Sicherheit der Daten wird (erstmals für ein elektronisches Grundbuch in Deutschland) durch digitale Signaturen mit Smartcards gewährleistet, die bisherige handschriftliche Unterschrift durch die verantwortlichen Beamtinnen und Beamten ersetzen.

Ende 2001 wurde mit der Einführung von FOLIA/EGB in Schleswig-Holstein begonnen. Bis Ende 2006 wurden alle Grundbuchämter ausgestattet und umgestellt. Die Realisierung eines zentralen Archivierungs- und Internet-Auskunftssystems ist technisch abgeschlossen und freigegeben worden. Details zum Auskunftsverfahren finden sich unter www.grundbuch-sh.de. In Schleswig-Holstein werden jetzt 99,8% der zurzeit ca. 1,2 Millionen Grundbücher in elektronischer Form geführt.

Die o. g. Ziele wurden sämtlich erreicht.

Der elektronische Rechtsverkehr ist die Basis für die weitere Modernisierung der Justiz und damit alternativlos. Mit dem Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten vom 10.10.2013 ist die flächendeckende Einführung des ERV justizweit bis zum 01.01.2022 vorgesehen. Für den Grundbuchbereich ist die Umsetzung bereits seit Inkrafttreten des Gesetzes zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Akte im Grundbuchverfahren sowie zur Änderung weiterer grundbuch-, register- und kostenrechtlicher Vorschriften (ERVGBG) vom 11.08.2009 möglich. Nach der Einführung des elektronischen Grundbuchs ist die Einführung der elektronischen Grundakte der konsequente nächste Schritt.

Ziele sind:

  • medienbruchfreie elektronische Vorgangsbearbeitung unter Beibehaltung des hohen Qualitätsstandards des Grundbuchverfahrens
  • Nutzung moderner Informations- und Kommunikationstechnik
  • effizientere Verfahrensabläufe durch elektronische Verfügbarkeit der Grundakte

Mit dem ersten Pilot-Grundbuchamt soll im 3. Quartal 2014 begonnen werden.