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Mittwoch, 12. Februar 2014

Nordrhein-Westfalen

Online-Sicherheitsprüfung (OSiP)

Personenbezogene Sicherheits- und Zuverlässigkeitsüberprüfungen sind aufgrund von Gesetzesvorgaben in vielen Bereichen durchzuführen. Das Verfahren zur Durchführung der Zuverlässigkeitsüberprüfungen vor Ausstellung eines Flughafenausweises zum Betreten der sicherheitsempfindlichen und nicht allgemein zugänglichen Bereiche in den Flughäfen sei als ein Beispiel genannt. Entsprechende Anträge werden von Personen oder Unternehmen an die jeweils zuständige Genehmigungsbehörde gestellt. Je nach Rechtsgrundlage beteiligt die Genehmigungsbehörde zur Entscheidungsfindung Sicherheitsbehörden oder fragt zentrale Register ab. 

Bereits seit vielen Jahren werden in NRW neben den Überprüfungen im Fachbereich der Luftsicherheit auch Überprüfungen bei Einbürgerungen, bei der Erteilung von Aufenthaltstiteln (über das Bundesverwaltungsamt) und im Rahmen von Akkreditierungen bei Großveranstaltungen IT-gestützt mit Hilfe des IT-Verfahrens OSiP durchgeführt. In Baden-Württemberg sind zusätzlich der Bereich Atomrecht und die Anbindung der Waffenbehörden implementiert. Der Einsatz von OSiP in weiteren Fachbereichen ist in Vorbereitung oder Planung. 

Durch das IT-Verfahren OSiP ist es gelungen, die vielfältigen Beteiligten und Nutzergruppen (Unternehmen, Verwaltung) in automatisierte und weitestgehend medienbruchfreie Abläufe zu integrieren. Nach mehreren Jahren im erfolgreichen Einsatz wurde von den Beteiligten eine Neukonzeption von OSiP beschlossen. Durch die Neukonzeption wird ein noch besseres, leistungsstärkeres und benutzerfreundlicheres OSIP-Verfahren zur Verfügung stehen. 

OSiP ist ein Koordinierungsprojekt im Aktionsplan des IT-Planungsrats. Ziel des Projektes ist die einheitliche, länder- und fachbereichsübergreifende Durchführung von personenbezogenen Sicherheits- und Zuverlässigkeitsüberprüfungen auf Basis eines in der Entwicklungs-Kooperation erstellten und gemeinsam finanzierten IT-Verfahrens.

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