Arbeitskreis E-Government-Staatssekretäre
Die nationale Strategie Deutschland-Online
Im Juni 2003 wurde von der Bundesregierung und den Regierungschefs der Länder die gemeinsame E-Government-Strategie Deutschland-Online beschlossen. Mit ihr wollen Bund, Länder und Kommunen gemeinsam eine effizientere Verwaltung in Deutschland schaffen, indem Verwaltungsabläufe unter Nutzung der aktuellen Informationstechnik vereinfacht und automatisiert werden können. Solche Nutzungen schaffen letztendlich die Möglichkeit, Verwaltungsleistungen so zu gestalten, dass Daten von vornherein an richtiger Stelle in elektronischer Form vorliegen, was gegenüber konventionellen Abläufen den Vorteile hinsichtlich der Geschwindigkeit, der Reduzierung von Übermittlungsfehlern und der Kostenersparnis bewirkt, kurz: Bürger und Unternehmen erhalten schneller, an mehr Orten und zu geringeren Kosten hochwertigere Dienstleistungen.
Damit diese Vorteile effektiv genutzt werden können, müssen tausende technisch völlig unterschiedlich ausgestattete Institutionen und ihre Partner miteinander kommunizieren können - und zwar in einer heterogenen IT-Landschaft von Bund, 16 Bundesländern, über 300 Kreisen und weit über 13.000 Kommunen in Deutschland. Dies wird nur dann möglich, wenn nicht die Nutzung konkreter Software vorgeschrieben wird, sondern durch transparente Standards und Prozessmodelle ein Rahmen festgelegt wird, innerhalb dessen verschiedene Produkte angeboten werden können. Der Wettbewerb bleibt damit gewährleistet und die Verwaltung profitiert vom günstigsten Angebot sowie von interoperablen Produkten.
Konzentration auf ausgewählte Vorhaben
Die Einzelvorhaben, die in der Strategie Deutschland-Online zusammengefasst sind, haben miteinander gemeinsam, dass mehrere der Verwaltungsebenen Bund, Länder und Kommunen betroffen sind und daher zusammenwirken müssen, um das Ergebnis des Vorhabens anzuwenden. Das Ergebnis jedes Vorhabens soll allen Verwaltungen zur Verfügung gestellt werden („Einige-für-Alle“-Prinzip). So können einzelne Projektleiter ihr Vorhaben mit der Perspektive umsetzen, dass es durch alle Ebenen der deutschen Verwaltung politisch und fachlich unterstützt wird. Die Federführerschaft wird von demjenigen übernommen, der das Projekt in Deutschland-Online eingebracht hat. Er trägt die Hauptverantwortung für das eingebrachte Vorhaben sowie die Erarbeitung eines tragfähigen Finanzkonzeptes.
Die Vorhaben betreffen inhaltlich die verschiedenen Stufen der Umsetzung elektronischer Verfahren. Elektronische Daten können etwa zwischen Verwaltungen gar nicht erst ausgetauscht werden, wenn hierfür keine sichere Kommunikationsinfrastruktur oder keine einheitlichen Standards bestehen, so dass sich mehrere Vorhaben mit diesen Grundlagen befassen. Zugleich müssen die Prozesse gerade bei Massenvorgängen optimiert werden. Ein Schwerpunkt liegt in der Vermeidung so genannter „Medienbrüche“: Der Ausdruck gespeicherter Daten auf Papier und die Erfassung von Daten, die nur auf Papier vorliegen, ist zum Beispiel kostenintensiv und sollte vermieden werden. Hier liegt der Schwerpunkt der fachspezifischen Vorhaben. Hierauf bauen letztendlich Online-Dienstleistungen für Bürger und Wirtschaft an.
Aktionsplan Deutschland-Online
Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und die Regierungschefs von Bund und Ländern haben am 22. Juni 2006 einen "Aktionsplan Deutschland-Online" verabschiedet. Bund und Länder verstärken damit ihre Kooperation in der bestehenden Initiative Deutschland-Online und bringen die Nutzung elektronisch unterstützter Verfahren in der deutschen Verwaltung noch weiter voran. Kernpunkte des Aktionplans sind die Konzentration auf wenige, ausgewählte Vorhaben und eine engere Vernetzung mit den Konferenzen der Fachminister. Zu den Vorhaben des Aktionsplans zählen Infrastrukturprojekte für die bessere elektronische Zusammenarbeit über alle Verwaltungsebenen hinweg und wichtige Massenverfahren mit hohem Optimierungspotenzial. Der Aktionsplan ermöglicht es, einzelne weitere Vorhaben zu einem späteren Zeitpunkt aufzunehmen und wurde erstmals im Juni 2007 erweitert. Momentan werden sechs prioritäre Vorhaben auf der Grundlage des Aktionsplans von Deutschland-Online realisiert.
- Deutschland-Online Infrastruktur
- Deutschland-Online Standardisierung
- Deutschland-Online Meldewesen
- Deutschland-Online Personenstandswesen
- Deutschland-Online Kfz-Wesen
- Deutschland-Online Dienstleistungsrichtlinie
Die Steuerung der Strategie Deutschland-Online liegt beim Arbeitskreis der E-Government-Staatssekretäre des Bundes und der Länder, deren Vorsitz der Bund wahrnimmt. Die priorisierten Vorhaben werden von einer Staatssekretärs-Lenkungsgruppe unter Vorsitz von Hamburg gesteuert. In beiden Gremien sind die kommunalen Spitzenverbände vertreten.
Die Vorhaben des Aktionsplans erhalten Unterstützungsleistungen über einen gemeinsam finanzierten Fonds durch Beratungsleistungen aus Rahmenverträgen des Bundes. Der Fonds wird gemeinsam von Bund und Ländern finanziert.
Eine Geschäftsstelle Deutschland-Online im Bundesministerium des Innern organisiert das Programmmanagement, stellt die zentralen Unterstützungsleistungen zur Verfügung und sorgt für den Erfahrungsaustausch zwischen den Vorhaben. Dazu werden regelmäßig Treffen der Projektleiter und Berater organisiert. Darüber hinaus koordiniert die Geschäftsstelle weitere Aktivitäten, zum Beispiel den Auftritt von Deutschland-Online-Vorhaben auf der jährlichen CeBIT in Hannover.
- erstellt
- 06.11.2008
- bearbeitet
- 16.09.2009