Mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz mit Web 2.0
"Die öffentliche Verwaltung kann mit Hilfe der Web 2.0-Technologien einen zeitgemäßen, direkten und hierarchiefreien Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern aufnehmen, um gemeinsam über die Gestaltung einer modernen Verwaltung zu diskutieren."
Staatssekretär Dr. Hans Bernhard Beus, Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnik
In 2008 hat das Bundesministerium des Innern (BMI) mit der Realisierung folgender Beteiligungsprojekte bereits einen wesentlichen Schritt zur Etablierung von E-Partizipations- und E-Inclusionsangeboten in der Verwaltung erzielt:
- Aufbau einer Plattform für Online-Konsultationen www.e-konsultation.de
- Online-Bewertung von Projektvorschlägen zur Förderung von "E-Partizipation" und "E-Inclusion" aus zwei Studien
- Online-Konsultation zur Bewertung und Kommentierung des Gesetzentwurfs "Bürgerportale / De-Mail"
- Aufbau einer Dialogplattform zur Deutschen Islam Konferenz
www.deutsche-islam-konferenz.de
In 2009 soll mit weiteren Pilotvorhaben die strategische Weiterentwicklung von E-Partizipation unterstützt werden. Schwerpunkte sind dabei u. a. der Know-how- und Informationstransfer in die Verwaltungen, die Verknüpfung von E-Partizipation und die Entwicklung einer Nationalen E-Government-Strategie (NEGS) sowie die Förderung des Einsatzes von Social Media Anwendungen (Web 2.0) in Verwaltungen.
Zur Erreichung dieser Ziele wurden in 2009 bislang folgende Projekte initiiert:
- Konzeption einer "Beratungsstelle E-Partizipation" im Rahmen des IT-Investitionsprogramms (Pilotbetrieb startet im Oktober 2009)
- Durchführung einer Online-Beteiligung zu den Schwerpunktthemen einer Nationalen E-Government-Strategie www.strategie.einfach-online-beteiligen.de
- Unterstützung des Government 2.0 Camps sowie Durchführung einer Session zur Nationalen E-Government-Strategie www.gov20.de, http://gov20.cpmg.eu
Die Unterstützung der Organisation und Durchführung des ersten BarCamps zum Thema Government und Web 2.0, das am 28. August 2009 in Berlin stattfand, ist ein erster wichtiger Meilenstein zur Förderung von Social Media Anwendungen (Web 2.0) in Verwaltungsthemen. Der Fokus dieser partizipativen "Un-Konferenz" lag auf der Fragestellung, wie mit Social Media Werkzeugen und Methoden in der Verwaltung innovative Wege beschritten werden können, um den Bürgerservice zu verbessern und E-Government in Deutschland gemeinsam auf eine neue Stufe zu heben.