IT-Investitionsprogramm
Nach intensivem Austausch mit der Wirtschaft hat der IT-Rat bzw. der IT-Beauftragte der Bundesregierung im März 2009 über 300 Maßnahmen festgelegt, die darauf abzielen, die Bundesverwaltung sicherer, umweltfreundlicher und bürgernäher zu gestalten und die deutsche IKT-Wirtschaft nachhaltig zu stärken.
Dazu der IT-Beauftragte Dr. Beus: "Die Förderung kommt der Wirtschaft direkt zugute. Mit dem Aufbau eines energieeffizienten Musterrechenzentrums oder der Einführung von elektronischen Authentisierungs- und Signaturverfahren, um nur zwei Beispiele zu nennen, setzen wir auf nachhaltige Innovationen – hier sehe ich für die deutsche Wirtschaft auch international große Chancen."
Das IT-Investitionsprogramm konzentriert sich auf die vier Maßnahmenbereiche
- IT-Sicherheit,
- Verbesserung der IT-Organisation des Bundes,
- Green-IT und
- Zukunftsfähigkeit/Innovationen.
Zusätzlich gliedert sich das IT-Investitionsprogramm in 15 Maßnahmenblöcke sowie in ressortübergreifende und ressortspezifische Maßnahmen.
Ressortübergreifende Maßnahmen werden nach den Regeln der IT-Steuerung Bund von einem Ressort federführend für alle durchgeführt. Ressortspezifische Maßnahmen werden dezentral in Eigenverantwortung der durchführenden Organisation (Ressort oder Behörde) umgesetzt.
Bereits im Frühjahr 2009 wurden rund 90 Prozent der Mittel auf über 300 IKT-Maßnahmen zur Modernisierung der Bundesverwaltung verteilt. Nach zügigem Abschluss der Planungen wurden in der ersten Jahreshälfte ca. 200 Maßnahmen gestartet. Mit der Umsetzung weiterer 100 Maßnahmen konnte begonnen werden, nachdem der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags am 17. Juni 2009 die Haushaltssperre für das Programm in Höhe von 200 Mio. Euro aufgehoben hatte.
Am 7. Oktober 2009 hat der IT-Rat nun die Verteilung der noch freien Mittel in Höhe von 38 Mio. Euro beschlossen. Damit ist das 500-Millionen Gesamtbudget des IT-Investitionsprogramms auf konkrete Vorhaben verteilt: Insgesamt werden 324 ressortspezifische Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 244 Mio. Euro aus dem IT-Investitionsprogramm sowie 27 ressortübergreifende Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 246 Mio. Euro finanziert. Für das zentrale Programm-Management stehen 10 Mio. Euro zur Verfügung. Es erfolgt durch die "Projektgruppe Invest" im Bundesministerium des Innern.