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E-Government

E-Government bezeichnet die elektronische Abwicklung von Geschäftsprozessen der öffentlichen Verwaltung und Regierung und leistet einen wichtigen Beitrag zur Modernisierung der Verwaltung: Die Prozesse werden beschleunigt, die Kommunikation vereinfacht und damit insgesamt die Qualität und Effizienz des öffentlichen Verwaltungshandelns erhöht. Für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen eröffnen sich neue Möglichkeiten, mit der Verwaltung in den Kontakt zu treten. Im Folgenden werden ausgewählte Initiativen und Aktivitäten (u. a. des Bundesministeriums des Innern) überblicksartig dargestellt.

Erfolgreiche Initiativen und Projekte seit dem Jahr 2000

E-Government ist in Deutschland bereits seit 2000 eine zentrale Regierungsaufgabe. Mit der Initiative BundOnline stellte die Bundesverwaltung bis 2005 über 440 Online-Dienstleistungen ins Netz. Da die Länder und Kommunen einen Großteil der Verwaltungsaufgaben erfüllen, haben sie darüber hinaus eigene Strategien entwickelt und erfolgreich umgesetzt. Eine Vielzahl von wegweisenden Programmen und Initiativen folgten – von Deutschland-Online über den Aktionsplan E-Government der europäischen Initiative i2010 bis hin zu E-Government 2.0. Im Vordergrund stand dabei, die E-Government-Angebote auf allen Verwaltungsebenen qualitativ zu verbessern und auszubauen sowie miteinander zu verzahnen.

Neben dieser strukturellen Entwicklung wurden eine Reihe querschnittlicher Infrastrukturprojekte durchgeführt, die die Voraussetzungen für eine Ausweitung des E-Government auf verbindlichere Verfahren ermöglichen werden. Hervorzuheben ist der elektronische Identitätsnachweis mit der Online-Ausweisfunktion des Personalausweises und des elektronischen Aufenthaltstitels sowie die De-Mail-Infrastruktur, die den Bürgerinnen und Bürgern die sichere, einfache und schnelle Inanspruchnahme verbindlicher behördlicher Dienstleistungen über das Internet ermöglichen.

Nationale E-Government-Strategie

E-Government ist umso erfolgreicher, je stärker sich die öffentliche Verwaltung vernetzt und sich an gemeinsamen Zielen orientiert. Kostenintensive Parallel- und Doppelentwicklungen werden vermieden, wenn über Verwaltungsgrenzen hinweg zusammengearbeitet wird. Dieser Leitgedanke wurde im Jahr 2009 mit den neugeschaffenen Art. 91c im Grundgesetz verankert. Auf Grundlage des IT-Staatsvertrags hat der IT-Planungsrat im letzten Jahr seine Arbeit als zentrales Gremium für die föderale Zusammenarbeit in der Informationstechnik aufgenommen und die Nationale E-Government Strategie beschlossen. Mit dieser gibt es erstmalig eine gemeinsame Strategie von Bund, Ländern und Gemeinden darüber, wie elektronische Abwicklungen von Verwaltungsangelegenheiten über das Internet optimiert und harmonisiert werden sollen.

Arbeitsgruppe 3 des IT-Gipfels

Die Fortentwicklung von modernen E-Government-Lösungen bedarf eines engen Austauschs der Verwaltung mit der Wissenschaft und der Wirtschaft, um Ideen und Innovationen gezielt zu fördern. In diesem Zusammenhang stellt die Arbeitsgruppe 3 ("Innovative IT-Angebote des Staates") des jährlichen IT-Gipfels ein wichtiges Forum dar. Seit ihrem Bestehen konnte die Arbeitsgruppe 3 vielfältige Projekte anstoßen und Impulse in die politische Debatte einbringen. Die Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik, Staatssekretärin Rogall-Grothe, ist Co-Vorsitzende der Arbeitsgruppe 3.

Metropolregion Rhein-Neckar

In der Metropolregion Rhein-Neckar werden föderale, kooperative und wirtschaftsorientierte E-Government-Vorhaben exemplarisch umgesetzt. Im Vordergrund steht die Erprobung verwaltungsübergreifender Projekte. Als solch übergreifende Projekte wurden die Einheitliche Behördenrufnummer D115, der Verwaltungsdurchklick als ein zentrales Portal für Verwaltungsleistungen, die E-Vergabe für öffentliche Ausschreibungen und der Prozessdatenbeschleuniger P23R zur einfachen Abwicklung von Informations- und Meldepflichten identifiziert. Der Bund unterstützt gemeinsam mit den Ländern Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz die Metropolregion Rhein-Neckar.

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