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Vertragstypen zur Beschaffung von IT für die öffentliche Hand

Für die Beschaffung von informationstechnischen Leistungen stehen Bund, Ländern und Kommunen verschiedene Musterverträge zur Verfügung (EVB-IT und BVB), die nahezu das gesamte Anwendungsspektrum der IT-Beschaffung abdecken.

Die Rahmenverträge der Bundesverwaltung sind Rahmenvereinbarungen im Sinne von § 4 VOL/A bzw. § 4 EG VOL/A und können daher i.d.R. unmittelbar, d. h. ohne nochmaliges Vorgabeverfahren für IT-Beschaffungen genutzt werden.

Die Konditionenverträge mit Microsoft regeln hingegen nur grundsätzliche Rahmenbedingungen, z. B. verbesserte Nutzungsrechtsregelungen, sind mit Microsoft ausgehandelt worden und nicht im Wettbewerb entstanden. Deshalb können Lizenzen und Leistungen hieraus nur durch ein gesondertes Vergabeverfahren beschafft werden.

Mit der Unterlage für Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen (UfAB) erhalten die öffentlichen Einkäufer von Informationstechnik Unterstützung bei der vergaberechtskonformen Erstellung der Vergabeunterlagen und bei der Bewertung der Angebote.

EVB-IT und BVB

Die Ergänzenden Vertragsbedingungen für die Beschaffung von Informationstechnik (EVB-IT) lösen die Besonderen Vertragsbedingungen für die Beschaffung von DV-Anlagen und Geräten (BVB) teilweise ab. Weitere neue Vertragsbedingungen werden folgen. mehr: EVB-IT und BVB …

Rahmenverträge

Die Rahmenvereinbarungen der Bundesverwaltung sind im Kaufhaus des Bundes hinterlegt, dem elektronischen Katalog des Beschaffungsamts des Bundesinnenministeriums. mehr: Rahmenverträge …

Konditionenverträge abgeschlossen

Das Bundesministerium des Inneren und Microsoft haben am 1. März 2011 auf der CeBIT neue Konditionenverträge abgeschlossen. Es handelt sich dabei um einen neuen Select-Vertrag und einen neuen Konzernvertrag (Enterprise-Agreement). mehr: Konditionenverträge abgeschlossen …

Unterlage für Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen (UfAB VI, Version 1.0)

Die Unterlage für Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen (UfAB) ist in einer Neufassung (UfAB VI, Version 1.0) erschienen. mehr: Unterlage für Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen (UfAB VI, Version 1.0) …

Bündelung der IT-Beschaffung

Ab dem 01. Januar 2017 übernimmt die Zentralstelle IT-Beschaffung (ZIB) beim Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern als zentraler Dienstleister die IT-Beschaffungen für die unmittelbare Bundesverwaltung. mehr: Bündelung der IT-Beschaffung …

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