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Freitag, 18. März 2016

Die Zukunft der digitalen Verwaltung

E-Government ist ein Thema, mit dem sich Bund, Länder und Kommunen gleichermaßen intensiv beschäftigen. Das wurde bei der diesjährigen CeBIT sowohl auf dem Stand des Bundesinnenministeriums (BMI) als auch beim IT-Planungsrat deutlich.

Die gute Nachricht: Die Voraussetzungen fürs E-Government sind vielerorts bereits gegeben, andernorts werden entsprechende Konzepte und Strategien gerade entwickelt und mit Nachdruck vorangetrieben. Die schlechte Nachricht: Die Bürgerinnen und Bürger machen aktuell noch zu wenig Gebrauch von den bestehenden Angeboten.

Die Zukunft der digitalen VerwaltungBild vergrößern Die Zukunft der digitalen Verwaltung Foto: Daniel Kunzfeld

Das liegt nicht zuletzt daran, dass die allgemeine Bevölkerung wahrscheinlich wenig mit dem Begriff E-Government anfangen kann. Dabei verbergen sich dahinter viele praktische Einsatzmöglichkeiten für Privatpersonen und Unternehmen. E-Government beschreibt die Digitalisierung von Prozessen zur Information, Kommunikation und Transaktion innerhalb, zwischen und mit Behörden. Die rechtliche Grundlage dafür ist das Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung (EGovG), das am 25. Juli 2013 verkündet wurde.

Soweit die Theorie. In der Praxis lassen sich die Vorteile des E-Governments besonders gut anhand von zwei Projekten erklären, die unter der Verantwortung des BMI stehen: die eID-Funktion des Personalausweises und die De-Mail. Mithilfe der Online-Ausweisfunktion kann jeder seine Identität im Internet und an Bürgerterminals sicher nachweisen. So können beispielweise Führungszeugnisse auf elektronischem Weg beantragt werden.

E-Government am Beispiel der eID

In vielen Fällen macht die eID eine persönliche Identifizierung vor Ort oder eine Unterschriftsleistung überflüssig. Deshalb können lästige Behördengänge damit bequem online und jederzeit erledigt werden. Um den Online-Behördengang so einfach wie möglich zu gestalten, gibt es die AusweisApp2, die von der Governikus KG in Kooperation mit dem BMI, dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und Wissenschaftlern des Zentrums für angewandte Information (ZAI) entwickelt wurde.

Wer Bürgerdienste mit der eID von zu Hause aus erledigen möchte, benötigt ein Kartenlesegerät, mit dem die Daten vom Online-Ausweis erfasst werden können. Governikus präsentierte auf der CeBIT Szenarien, wie künftig auch ohne ein solches Gerät sicher und einfach mit den Behörden interagiert werden kann.

Eine Alternative ist jetzt schon im Einsatz. Entwickelt wurde sie von der Anstalt für kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB): eID- Dienste können über ein Bürgerterminal abgewickelt werden. Auf der CeBIT zeigt die AKDB, welche Dienste damit online erledigt werden können. Die Palette reicht von der Abmeldung eines Fahrzeugs über die Beantragung von Führungszeugnissen oder Geburtsurkunden bis hin zur Online-Erfassung von Wasserzählerständen.

Sichere Behördenkommunikation mit De-Mail

E-Government ist ohne sichere Kommunikation undenkbar. Um diese zu gewährleisten wurde der Standard De-Mail auf Initiative des BMI entwickelt. Seit 3. Mai 2011 sorgt das De-Mail-Gesetz dafür, dass bestimmte Unterlagen, die in der Vergangenheit aufgrund ihrer hohen Vertraulichkeit nur auf dem Postweg beziehungsweise per Einschreiben verschickt werden durften, nun auch auf elektronischem Wege übermittelt werden können. De-Mail-Nachrichten werden ausschließlich über verschlüsselte Kanäle übertragen. Sie sind für Unbefugte zu keiner Zeit zugänglich und können weder mitgelesen noch verändert werden.

Damit kombiniert De-Mail die Schnelligkeit der E-Mail mit der Sicherheit eines Briefes und der Nachweisbarkeit eines Einschreibens. Gemäß EGovG ist De-Mail der einzig zugelassene Standard in der sicheren Mail-Kommunikation zwischen Behörden und Unternehmen beziehungsweise Privatpersonen, wenn die gesetzliche Schriftform eingehalten werden muss. Es handelt sich deshalb um einen Basisbestandteil der Digitalisierungsstrategie von Behörden. Aktuell gibt es in Deutschland vier akkreditierte De-Mail-Anbieter: Telekom, T-System, United Internet mit 1&1, web.de und GMX sowie Mentana Claimsoft.

IT Planungsrat steuert E-Government-Aktivitäten

Neben dem BMI sind auch die 16 Länder sehr aktiv in diesem Bereich. Auf der CeBIT zeigen sie unter der Flagge des IT-Planungsrates, welche E-Government-Strategien und -Projekte sie verfolgen beziehungsweise bereits realisiert haben. Ein gutes Anwendungsbeispiel, das in vielen Ländern bereits eingesetzt wird, ist die Behördennummer 115. Unter dieser Servicenummer können sich die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen mit Fragen aller Art an ihre Verwaltung wenden.

Die 115 ist ebenso Vorbild für die partnerschaftliche Zusammenarbeit und die intelligente Vernetzung von Kommunen, Ländern und Bundesbehörden wie das Projekt zur Digitalisierung des Asylverfahrens. Mitte November 2015 hat der IT-Planungsrat auf einer Sondersitzung die notwendigen Schritte dafür beschlossen. Bereits Mitte Februar begann die flächendeckende Einführung. Dazu sagt Staatssekretär Klaus Vitt: "Gerade an diesem Beispiel wird deutlich, welches Potenzial freigesetzt werden kann, wenn die Beteiligten über alle Ebenen hinweg die gleichen Probleme und Interessen haben. Dann bewegen Bund, Länder und Kommunen mit einem Mal sehr viel gemeinsam."

Wie die Zukunft in Sachen E-Government aussehen könnte, wenn auch weiterhin alle gemeinsam an seinem Strang ziehen, zeigt das Kompetenzzentrum Öffentliche IT (ÖFIT) von Fraunhofer Fokus. Auf dem BMI-Stand skizziert es mögliche Ausprägungen sowie eine idealtypische Vision zukünftiger Verwaltungsvorgänge. Im Mittelpunkt der Präsentation rund um das Rathaus 2025 steht ein interaktiver Demonstrator, der zur Diskussion und Reflexion anregen soll.

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