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Donnerstag, 26. Mai 2011

Friedrich äußert sich zur Zukunft des Internets

Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich hat sich in einem Namensartikel zur Zukunft des Internets geäußert. In dem Gastkommentar, der in der Financial Times Deutschland erschienen ist, betont Friedrich das Innovationspotential des Internets: "Das Internet ist zuallererst ein Ort der Freiheit, der bürgerlichen und unternehmerischen Selbstenfaltung. Bürgerliches Engagement, unternehmerische Ideen und die Interessen der Nutzer müssen diesen Ort prägen".

Insbesondere beim Datenschutz und der Datensicherheit stehe der Staat nicht alleine in der Verantwortung. In diesem Zusammenhang nennt Friedrich Selbstverpflichtungen der Diensteanbieter als sinnvolles Instrument.

Der Datenschutzkodex der IT-Branche, der im Zuge der Debatte um Geodatendienste wie Google Street View entwickelt wurde, sei ein gutes Beispiel. "Der Weg der Selbstregulierung muss fortgesetzt werden", so Friedrich. Der Bundesinnenminister appelliert zudem an die Eigenverantwortung der Nutzer. Die Politik sei zudem auf ihre Unterstützung angewiesen. Auf rechtliche Grenzziehungen könne aber auch in Zukunft nicht gänzlich verzichtet werden. Das hätten jüngste Datenschutzskandale einmal mehr als deutlich gemacht.

Friedrich wirbt ferner für die Zusammenarbeit von Nutzern, Wissenschaft und Wirtschaft, um das Internet voranzubringen. Genau diesen Austausch fördert das Bundesinnenministerium gemeinsam mit der Akademie für Technikwissenschaften im Rahmen des Ideenwettbewerbs "Vergessen im Internet". Noch bis zum 31. August können Bürger, Vertreter der Wissenschaft und Wirtschaft ihre Ideen einreichen, wie mit dem Phänomen des Nicht-Vergessens von Informationen im Netz umgegangen werden kann.

Am 3. Juni 2011 wird Friedrich auf dem 33. Evangelischen Kirchentag zum Thema Freiheit, Selbstregulierung und bürgerliches Engagement im Internet sprechen. "Wer bin ich und wer ist mein Freund? Staat, Unternehmer und User - wer sorgt für Sicherheit und Vertrauen im Netz?" lauten die Fragen, die im Anschluss mit Besuchern des Kirchentages diskutiert werden. Mit auf dem Podium sitzen Constanze Kurz (Chaos Computer Club), Konstantin von Notz (MdB, netzpolitischer Sprecher der Grünen) und Clemens Riedl (Geschäftsführer der VZ-Netzwerke).

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