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Die Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik (Link zur Startseite)

Die IT-Steuerungsgruppe des Bundes

Der Kabinettbeschluss vom 5. Dezember 2007 "IT-Steuerung Bund" hat zwei neue Gremien geschaffen: den Rat der IT-Beauftragten der Ressorts (IT-Rat) und die IT-Steuerungsgruppe des Bundes. Die IT-Steuerungsgruppe des Bundes steht für die stärkere Verzahnung von politischer und haushaltsmäßiger IT-Steuerung. In ihr sind die Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik, der Haushaltsstaatssekretär des Bundesministeriums der Finanzen sowie der Leiter der Zentralabteilung des Bundeskanzleramtes vertreten. Mit Beschluss des Bundeskabinetts vom 27. Januar 2010 wurde die IT-Steuerungsgruppe des Bundes um den für Informations- und Kommunikationstechnik verantwortlichen Staatssekretär des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie erweitert.

Aufgabe der IT-Steuerungsgruppe ist es, dass IT-Vorhaben frühzeitig politisch abgestimmt, in den Rahmen einer IT-Gesamtarchitektur eingeordnet und auf eine solide finanzielle Basis gestellt werden. Mit ihr steht eine Instanz zur Verfügung, die die Schlagkraft der ressortübergreifenden IT-Steuerung wesentlich erhöht und Uneinigkeit erfolgreich überwinden kann.

Aus diesen Gründen hat die IT-Steuerungsgruppe folgende Aufgaben, Rechte und Pflichten:

  • Bestätigung des IT-Rahmenkonzepts des Bundes
  • Initiativrecht für Aufträge an den Rat der IT-Beauftragten der Ressorts.
  • Einspruchsrecht bei IT-Rahmenkonzepten und anderen Maßnahmen der Ressorts, die den Beschlüssen der IT-Steuerungsgruppe des Bundes oder des Rates der IT-Beauftragten widersprechen.
  • Sofern keine Einigung im Rat der IT-Beauftragten möglich ist, gibt die IT-Steuerungsgruppe nach Konsultation der betroffenen Ressorts eine Empfehlung für einen Beschluss des Rates der IT-Beauftragten der Ressorts ab.

Durch die Zuständigkeit für die Koordination von IT-Großprojekten hat die IT-Steuerungsgruppe zudem die Möglichkeit, Einfluss auf das fachliche und politische Management zentraler IT-Vorhaben zu nehmen. Aktuell stehen der neue Personalausweis und Netze des Bundes als IT-Großprojekte auf der Agenda der IT-Steuerungsgruppe. Vorsitzende der IT-Steuerungsgruppe ist die Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik, Frau Staatsekretärin Rogall-Grothe. Die IT-Steuerungsgruppe des Bundes tagt in der Regel alle zwei Monate.

Mitglieder der IT-Steuerungsgruppe des Bundes

Die IT-Steuerungsgruppe des Bundes steht für die stärkere Verzahnung von politischer und haushaltsmäßiger IT-Steuerung.

Cornelia Rogall-Grothe

Bild der Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe

Bundesministerium des Innern

Werner Gatzer

Bild des Mitglieds der IT-Steuerungsgruppe des Bundes Werner Gatzer

Bundesministerium der Finanzen

Dr. Michael Wettengel

Bild des Mitglieds der IT-Steuerungsgruppe des Bundes Dr. Michael Wettengel

Bundeskanzleramt

Stefan Kapferer

Bild des Mitglieds der IT-Steuerungsgruppe des Bundes Stefan Kapferer

Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie

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